Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
FDP/BfF
Grundstücksveräußerungen (Verkauf von Handtuchgrundstücken)
Gegenfinanzierung/Einsparung
Mehreinnahmen
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2025 | beantragte Veränderung | Entwurf 2026 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| G94 | 195 | Grundstücksveräußerungen (Verkauf von Handtuchgrundstücken) | 1.000.000 Euro | 1.000.000 Euro | 1.000.000 Euro | 1.000.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
Härtefallregelung für den Verkauf von Erbpacht-Grundstücken ohne städteplanerische Relevanz. Frühere Erwerb angezeigt (vor Gemeinderatsbeschluss des Verkaufsstopps von städtischen Grundstücken).
Anmerkung der Verwaltung:
Seite Entwurf und Teilhaushalt ergänzt. Empfängerin/Bezeichnung einheitlich angepasst. Ansätze Entwurf für Grundstücksveräußerungen (Sammler) ergänzt. Die außerordentlichen Erträge sind zusätzlich zu berücksichtigen.
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
