Haushaltsberatungen
Fraktionsanträge
Freie Wähler
Erhöhung Bauunterhalt BU-Pauschale
Teilergebnishaushalt
Mehrausgaben
| OZ | Seite im Haushalt | Bezeichnung | Entwurf 2025 | beantragte Veränderung | Entwurf 2026 | beantragte Veränderung |
|---|---|---|---|---|---|---|
| S415 | 489 | Erhöhung Bauunterhalt BU-Pauschale | -20.000.000 Euro | -3.500.000 Euro | -21.200.000 Euro | -7.000.000 Euro |
Begründung / Erläuterung
Eine Erhöhung der Bauunterhaltungspauschale ist im Sinne einer Sofortmaßnahme zur Sanierung der Städtischengebäuden insbesondere der Sporthallen notwendig.
Es wird hiermit beantragt, eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2027 über 29 Mio. Euro zur Instandhaltung einzustellen.
Anmerkung der Verwaltung:
Seite Entwurf angepasst. Empfänger*in/Bezeichnung angepasst
Verpflichtungsermächtigung können nur in Teilfinanzhaushalten und maßnahmenbezogen veranschlagt werden
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt in 3. Lesung
